Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Galle Apps (nachfolgend "Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung.

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot oder Vertrag.

Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mehraufwand wird nach tatsächlichem Aufwand berechnet.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.

Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der berechtigt ist, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Festpreis oder nach Aufwand gemäß den geltenden Stundensätzen.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 6 Abnahme

Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung erfolgt eine Abnahme durch den Kunden. Der Kunde hat die Abnahme innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu erklären.

Erklärt der Kunde innerhalb dieser Frist keine Mängel, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellte Software bei Abnahme die vereinbarten Funktionen erfüllt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Bei berechtigten Mängelanzeigen wird der Anbieter nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.

§ 8 Haftung

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an der erstellten Software.

Sofern nicht anders vereinbart, werden einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte eingeräumt.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2024